Weckruf an Schweizer Politiker

Standpunkt eines Bürgers an die Bundespräsidentin und die Fraktionssprecher zu ihren Erklärungen zur Corona-Pandemie

 

Sehr geehrte Frau Bundespräsidentin

Sehr geehrte Fraktionssprecherinnen und Fraktionssprecher

Als einzelner Vertreter des Souveräns erlaube ich mir meinen Standpunkt zu Ihren Erklärungen zur Corona Pandemie abzugeben.

Vorerst möchte ich allen danken, die alles daransetzen, dass wir unsere Freiheit so schnell als möglich wiederbekommen. Dazu gehört für mich auch das grossartige Initiativ- und Referendumsrecht der Schweiz.

Ich möchte all jenen mein Mitgefühl aussprechen, die unter dem Corona-Kries gelitten haben und teilweise schreckliches durchmachen und noch durchmachen werden. Dazu zählen für mich alle Menschen auf dieser Erde.

Die Präambel unserer Bundesverfassung ist die perfekte Basis, um unser Handeln vor, während und nach der Corona-Krise zu überdenken.

Da steht:

in der Verantwortung gegenüber der Schöpfung.

Unsere Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga sagt:

„Ein kleiner Virus bringt Grosses in Gefahr: unsere Grundrechte

Doch war es wirklich der Virus, etwas ganz natürliches, der uns unserer Grundrechte beraubt hat? Es war doch nicht der Virus der grossen Teile der Menschen das Leben gekostet hat, wie dies bei früheren Seuchen der Fall war.

Es war die Angst vor dem Virus, der wiederum Teil der Natur, der Schöpfung ist, die uns dazu gebracht hat unserer Freiheit im Sinne der Präambel unserer Verfassung auszusetzen.

gewiss, dass frei nur ist, wer seine Freiheit gebraucht, und dass die Stärke des Volkes sich misst am Wohl der Schwachen, …

Wie sind wir umgegangen mit dem Schwächsten und wie werden wir in Zukunft umgehen mit den Schwächsten – nicht nur in der Schweiz – auf der ganzen Erde?

Ist die Präambel unserer Verfassung wirklich die Leitschnur nach der wir uns richten, in der Vergangenheit und in der Zukunft?

… im Bestreben, den Bund zu erneuern, um Freiheit und Demokratie, Unabhängigkeit und Frieden in Solidarität und Offenheit gegenüber der Welt zu stärken, ….

Wollten wir wirklich erneuern?

Wir wussten, dass die grössten Risiken der Schweiz eine lang andauernde Strommangellage ist, dicht gefolgt von einer Pandemie.

Wir wissen, dass die Finanzierung unserer Sozialwerke nicht nachhaltig gesichert ist.

Wir wissen, dass es für unseren verschwenderischen Umgang mit Ressourcen 4 Erden braucht.

Das unser Anspruch auf Verschwendung von Ressourcen, die wir zum grössten Teil importieren, Kriege und gewaltige Flüchtlingsströme verursacht.

Wir wissen, dass wir mit diesem Übermässigen Ressourcenverbrauch das Klima verändern, ja unsere Lebensgrundlage zerstören.

Wie vereinbaren wir dieses Wissen mit dem Satz aus unserer Präambel?

…im Bewusstsein der gemeinsamen Errungenschaften und der Verantwortung gegenüber den künftigen Generationen, …

Ich denke Sie wissen alle, dass das Problem ist, dass wir Freiheit missverstehen als absolute Freiheit des Einzelnen, selbst wenn dies zu Lasten unserer Mitwelt, unserer Mitmenschen auf der ganzen Welt und der zukünftigen Generationen geht.

Ich denke das Corona Virus war bestenfalls ein kleiner Warnschuss, der Natur, der Schöpfung.

Wie gesagt er hat die Menschheit bei weitem noch nicht an den Rand des Aussterbens gebracht.

Die Natur hat uns vielleicht einen kleinen Wink gegeben, schaut ihr könnt es noch selbst in die Hand nehmen, wenn nicht, müsst Ihr Euch auch keine Sorgen um mich machen, ich kann selbst für mich sorgen, ich brauche keine Umwelt- und Naturschützer.

Doch was brauchen wir Menschen wirklich. Die Corona Krise hat uns deutlich gezeigt, was wir wirklich brauchen für ein menschenwürdiges Leben und was uns wirklich fehlt.

Was wir sehen ist, dass wir primär Einkommen brauchen. Fälschlicherweise glauben immer noch viele, Einkommen könne oder müsse durch bezahlte menschliche Arbeit oder Kapitalerträge erzielt werden. Doch wer generiert heute vor allem Arbeit und Kapitalerträge? Diejenigen die über das Wissen verfügen um Automaten für ihre Zwecke zu nutzen. Sie müssen nicht einmal mehr die Automaten (Smartphones, Autos, Kryptorcher, Computer usw.) besitzen. Sie müssen nur sicherstellen, dass das Einkommen daraus wenigen zu Gute kommt und dass die Menschen konsumieren und konsumieren. Das alles braucht immer mehr Ressourcen, die unsere Erde nicht für all unsere Gier hat.

Problematisch ist auch, dass es weder Sinn macht noch einem humanen Leben zuträglich ist, wenn alle Tätigkeiten durch Automaten erledigt werden. Diese sind vor allem Tätigkeiten, die dem sozialen Kontakt, der Menschlichkeit zuträglich sind, Erziehung, Schulung, Gesundheitspflege, Kulturaustausch usw. Doch warum sind gerade diese Tätigkeiten so schlecht oder in der jetzigen Zeit gar nicht bezahlt? Es ist sehr erfreulich, dass dies zum Teil erkannt wurde und man diesen Menschen zumindest teilweise, jedoch zeitlich beschränkt ein Grundeinkommen gesichert hat.

Fassen wir die Erkenntnisse zusammen. Wir wissen, wir müssen den Menschen ein Grundeinkommen sicherstellen, das nicht zwingend durch bezahlte Arbeit oder Kapitalgewinne finanziert werden muss.

Wie wissen, dass wir unsere Welt nicht überlasten dürfen durch Raubbau an ihren natürlichen Ressourcen.

Wir kennen die Probleme. Doch kennen wir auch die Lösungen?

Ich behaupte Ja.

Man findet die Lösungen in einzelnen Initiativen, ich meine z.B. die KELS von Bundesrätin Widmer Schlumpf, die Mikrosteuer-Initiative, das bedingungslose Grundeinkommen und einige frühere Initiativen mit ähnlicher Stossrichtung.

Es waren die Initiativen einzelner, weniger, die uns in unserer Geschichte entscheidend weitergebracht haben. Dazu zählen z.B. die Direkte Demokratie, die AHV und ganz allgemein unsere Sozialwerke, das Proporz-Wahlrecht, Rückkehr zur direkten Demokratie nach dem 2. Weltkrieg, das Frauenstimmrecht, der UNO-Beitritt, die Armeeabschaffungs-Initiative, die Hochmoor-Initiative, die Alpen-Initiative.

Einige davon haben Dinge in der Schweiz bewirkt, die auf der Welt einzigartig geblieben sind und viele andere Menschen auf der Welt die Möglichkeit gibt, von einer anderen Welt zu träumen in Freiheit und Demokratie, Unabhängigkeit und Frieden in Solidarität und Offenheit gegenüber der Welt, in Verantwortung gegenüber den künftigen Generationen.

Vielleicht war dieses Initiativrecht zu erfolgreich, es hat den meisten Schweizern grossen Wohlstand gebracht und wir gehören gemäss gewissen Studien zu den glücklichsten Menschen auf dieser Erde.

Nur sind wir keine Insel auf dieser Welt. Wir haben weder ein spezielles Anrecht auf Wohlstand noch auf Glück. Noch einmal ein Auszug aus der Präambel der Schweizer Bundesverfassung.

… und Frieden in Solidarität und Offenheit gegenüber der Welt zu stärken,

im Willen, in gegenseitiger Rücksichtnahme und Achtung ihre Vielfalt in der Einheit zu leben,…

Initiativen von Minderheiten, die das grosse Ganze sehen, haben wir nicht mehr ernst genommen und uns begnügt mit dem Verteilen der uns global nicht zustehenden Ressourcen. Den einen ein paar Kraftwerke mit alternativer Stromproduktion, den anderen einen Rest von Atomkraftwerken und vielleicht in Zukunft sogar Gaskraftwerke, die betrieben werden mit importiertem Gas und wenn es gar nicht geht importieren wir den Strom einfach. Wir importieren viele andere Ressourcen im Übermass und berauben damit andere Menschen ihrer Möglichkeiten, ihrer Freiheiten. Wir tun dies im Wissen, dass wir viermal zu viel Ressourcen, Energie, Strom verschwenden und uns niemand im Ausland die Ressourcen, die Energie, den Strom einfach bedingungslos zur Verfügung stellt. Immer mehr Menschen wollen sich nicht zu Unrecht an «unseren» verschwendeten Ressourcen bereichern, bzw. ihrem bitteren Elend entkommen. Gutmenschen schöpfen die Sahne unser Ressourcenschwemme ab und verschenken sie an die Schwächsten.

Obwohl alle wussten, dass die wirksamsten Massnahmen gegen die Ressourcen-Verschwendung, dazu zählt auch Energie, eine Lenkungsabgabe ist, hat kein Parlamentarier den Mut gehabt darauf einzutreten. Die KELS sah zurecht vor, dass die CO2 Lenkungsabgabe abgeschafft wird. Betrachtet man den aktuellen Stand der CO2 Gesetzgebung, erkennt man, dass es den Ständeräten sowie den Nationalräten mehr um ihre Partikularinteressen geht und nicht um das grosse Ganze. Minderheiten wie die Betreiber von privaten Kleinflugzeugen werden extrem belastet, Strombezüger gar nicht und Autofahren mit Samthandschuhen gestreichelt.

Haben Sie endlich den Mut ernsthaft auf Ressourcen-Lenkungsabgaben umzusteigen.

Da es zur Eigenheit von Lenkungsabgaben gehört, dass diese an die Bevölkerung zurückbezahlt werden, schaffen sie damit automatisch ein Grundeinkommen, kein bedingungsloses Grundeinkommen, sondern ein nachhaltiges Grundeinkommen. Zu den Gewinnern gehören Menschen und Unternehmen die sich ressourcenschonend verhalten.

Ja und da gibt es noch so eine verrückte Initiative von einer Minderheit. Die Mikrosteuer auf Finanztransaktionen. Sie ist die ideale Ergänzung zu Ressourcen-Lenkungsabgaben.

Selbst ein früherer Vizekanzler setzt sich nun für ein Grundeinkommen ein, dass mittels Mikrosteuer finanziert wird.

Wenn uns die Corona Krise etwas lehrt, ist es, dass die Dinge völlig anders sein können, als wir vorher je gedacht haben.

Ich bitte sie, sich einen Ruck zu geben endlich in grösseren Dimensionen zu denken und zu handeln. Dafür haben wir Sie gewählt.

Gerne bin ich bereit mit Ihnen im Gespräch die Initiativen weiter zu konkretisieren.

Urs Anton Löpfe        6. Mai 2020

Visionär Utopist

  • ehemaliger Energie-Entschwendungsunternehmer
  • ehemaliges Mitglied der FDP
  • ehemaliges Mitglied der Grünliberalen
  • ehemaliges Mitglied des VSE
  • ehemaliges Mitglied ÖBU
  • ehemaliger Präsident WWF Aargau
  • ehemaliges Mitglied der Kreativgruppe der WWF Schweiz
  • ehemaliger Präsident der Konferenz Aargauer Natur- und Umwelt Organisationen
  • ehemaliges Mitglied der Begleitkommission Ausbau Bareggtunnel
  • ehemaliges Mitglied Mobilitätskommission Kanton Aargau

Gespräch kalter Kaffee

In seinem Artikel „Die Jahrhundertidee des umgekehrten U“ stellt Simon Schmid in der Republik die Idee von Simon Kuznet (Ökonom, Nobelpreisträger, geb.1901 im russischen Pjinsk und gest. in Mssachusetts) vor, dass Wohlstand und Umweltverschmutzung in einer U-Beziehung stehe.

Diese Thema hatten wir schon in der Kreativgruppe vor viele Jahren besprochen. Ich bezeichnete den Artikel als kalten Kaffee, der wenig mit den heutigen Erkenntnissen zu tun habe.

Simon Schmid hat mich daruf gebeten, zu präzisieren, was ich vemisst hätte, was kein kalter Kaffee sein könnte.

Gespräch über kalten Kaffee

Grüezi Herr Schmid

Ihr Vorschlag das Vermisste in Ihrem Artikel zu präzisieren, hat zu einer unruhigen Nacht voller Gedanken geführt.

Es geht offensichtlich nicht darum, ob der Kaffee heiss oder eiskalt ist. Viele sagen ja, kalter Kaffee mache sogar schön.

Es geht darum den Kaffee zum Genuss zu machen. Er soll beleben, begeistern, vielleicht auch wach machen.

Ich habe jahrelang für die Firma Jura gearbeitet. Dort dreht sich alles um Kaffee.

Es geht um die Idee Kaffeegenuss zu zelebrieren und nicht in erster Linie Kaffeemaschinen zu verkaufen.

Der frühere Betriebsleiter der Firma Jura, mit dem ich viele Jahre zusammengearbeitet habe und seine Frau hatten lange Jahre in der Entwicklungshilfe gearbeitet.

Mit dem Betriebsleiter zusammen zu arbeiten, war in erster Linie ein Genuss. Wir haben gemeinsam den Energiebedarf der Firma Jura um 80% entschwendet und damit eine Leistung erbracht für unsere Mitwelt, die Mitmenschen und die zukünftigen Generationen und für uns selbst.

Einige Male hatte ich die Gelegenheit, auch mit meinen Kindern Indianer verschiedenster Stämme in Argentinien zu besuchen.

Ein besonderes Erlebnis war auch das Zusammentreffen mit Rene Haller in Kenia und seinen Projekten, die er gemeinsam mit dem Wissen der Bevölkerung umsetzte.

Die glücklichen Momente waren immer wieder die Gespräche mit den Menschen über ihre Hoffnungen und Träume und die dabei gewonnene Erkenntnis, wie viel mehr sie wussten als wir, was es für ein erfülltes Leben tatsächlich braucht.

Oberstes Ziel all dieser Menschen war immer Zeit zu haben für Gespräche.

Notwendige Tätigkeiten waren ausgerichtet auf den eigenen Nutzen, den Nutzen für unsere Mitwelt, unserer Mitmenschen und der zukünftigen Generationen verbunden mit einem angemessenen Einkommen, wenn dieNatur selbst diese Dinge nicht mehr direkt hergab. Es ging immer darum ein angemessenes Einkommen zu erzielen, da Ihnen die Natur geraubt worden war oder wir einfach vergessen haben, dass die Natur uns nährt und nicht umgekehrt. Einkommen wurde aber von vielen dieser Menschen nur soweit geschaffen, wie es für ein erfülltes Leben notwendig war. Viele „Arbeitssrassisten“ bezeichneten das Handeln dieser Menschen als faul. «Arbeitsrassisten» bezeichnen gerne auch Obdachlose, Drogensüchtige, Kranke, Invalide, Arbeitslose oder sogar Künstler als faul.

Es sind auch «Arbeitsrassisten» die es normal finden, dass mit Kurzarbeitsgeldern indirekt Ihre Dividenden gesichert werden oder dass Banken, Autokonzerne, Fluggesellschaften mit Steuergeldern finanziert werden müssten, selbst wenn ihre Leistungen weder der Mitwelt, noch den Mitmenschen, noch zukünftigen Generationen tatsächlich etwas bringen

Den «arbeitsscheuen Menschen» wäre es ohne Zwang durch die «Arbeitsrassisten» z.B. niemals eingefallen, für die NZZ oder die TA-Medien zu arbeiten um die Aktionäre mit Dividende zu versorgen und von sich selbst zu behauten ihre Sklavenarbeit sei nachhaltig.

In der Zeit in der wir gerade Leben, wurde ein grosser Teil dieser selbst gewählten „Sklavenarbeit“ um Einkommen zu generieren, abgeschafft und durch Formen von Grundeinkommen ersetzt.

Ich bin mir völlig bewusst, dass auch viele nachhaltigen Tätigkeiten undemokratisch und vermutlich teilweise auch wider geltendem Rechts verboten wurden.

Es ist jedoch sehr wichtig Bestrebungen zu erkennen, die es verbieten Einkommen zu generieren, nur weil man über Kapital verfügt (Verbot der Auszahlung von Dividenden).

Viele haben erkannt, dass es eben nicht primär bezahlte Arbeit braucht (z.B. den Unsinn eines Mindestlohns), sondern ein Grundeinkommen. Was noch nicht verstanden wurde, dass es eben nicht wieder bezahlte von Menschen verrichtetet,  nicht nachhaltige Arbeit braucht oder Kapitalgewinne  die auf Ressourcenverschwendung (z.B. Erdöl, Kohle, seltene Erden usw.) beruhen, um ein bedingungsloses Grundeinkommen zu finanzieren.

Die Sklavenarbeit verrichten für uns heute Automaten. Es genügen zwei Automaten (Computer) und das Internet (auch das sind Automaten) und sie stellen mir eine Zeitung zur Verfügung und ich kann ein Gespräch – früher nannte man es Briewechsel- mit Ihnen führen. Vorbei sind die Zeiten der Zeitungspapierhersteller, der Schriftsetzer, der Drucker, der Korrekturleser und der Zeitungsaltpapierentsorger. All dies Arbeiten brauche wir gar nicht mehr. Sie wurden durch Automaten ersetzt.

Für uns Menschen geht es nun vor allem darum uns nicht freiwillig zu Sklaven der Automaten und der Manipulierer (Google, Amazon, Geheimdienste und Freunde des überwachten Bürgers) zu machen.

Was wir alle weiterhin brauchen ist ein Einkommen, oder die Möglichkeit sich direkt aus der Natur zu versorgen ohne dies auf Kosten der Mitwelt und der zukünftigen Generationen zu tun.

Doch was ist, wen unsere Natur nicht genug für die Bedürfnisse aller Menschen hat?

Was ist, wenn die Natur, die Automaten, das Wissen nur wenigen gehört?

Was ist, wenn wir das Wissen nicht selbst nutzen und es anderen überlassen uns damit zu manipulieren?

Was ist, wenn wir nicht den Mut haben eigenständig zu denken, weil uns die Zeit fehlt oder der Stress ein angemessenes Einkommen zu erzielen, uns darin hindert.

Ich gehöre zu den hoch Privilegierten in dieser Zeit, die ein bescheidenes Grundeinkommen schon haben.

Die Lösung scheint ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle zu sein. Doch wie soll dieses bezahlt werden, durch Steuern auf bezahlte Arbeit, die gar nicht mehr gebraucht wird?

Durch Abschöpfung von Kapitalgewinnen von Medienkonzernen, wie der NZZ und der TA-Medien, die unnötige Informationen (z.B. Schadstoffausstoss von Kreuzfahrtschiffen) verbreiten und gleichzeitig die Ressourcen-Verschwendung  mit ihren Inseraten (z.B.  für Kreuzschifffahrten) ankurbeln.

Die Lösung sehe ich derzeit nur, indem Ressourcen mit Abgaben belegt werden und die Einnahmen als nachhaltiges Grundeinkommen an die Bevölkerung verteilt werden.

Eine weitere wichtige Einnahmequelle ist eine Mikrosteuer auf Finanztransaktionen.

Sowohl der Ressourcenbedarf als auch die Finanztransaktionen können stark reduziert werden, sie werden jedoch niemals auf null sinken. Damit stehen sie immer als Abgabe Substrat zur Verfügung und können  für die Finanzierung eines nachhaltigen Grundeinkommens genutzt werden.

Wir sind nicht mehr angewiesen auf Lohnabgaben und Kapitalgewinne die  auf Kosten der Mitwelt, der Mitmenschen und der zukünftigen Generationen erwirtschaftet werden.

Menschen die ein nachhaltiges Leben führen gehören neu zu den Gewinnern.

Wir leben gerade jetzt in einer Zeit, in der für einen kurzen Moment der Geschichte, die Türen weit offenstehen, um in diese neu gedachte Welt zu gehen.

Durch die offenen Türen muss nicht ganze Welt gehen. Es genügt, wenn eine kleine Minderheit voraus geht. Es genügt, wenn diese kleine Gruppe im ständigen Gespräch steht und den anderen von der neuen Welt erzählen.

Die Schweiz ist mit ihrer Direkten Demokratie, die damit das Gespräch zwischen den Menschen und ihren Repräsentanten institutionalisiert hat, prädestiniert voraus zu gehen in diese neue Welt.

Ins Gespräch mit den Lesern zum Thema treten heute schon Autoren ein wie

  • Simon Schmid             Republik Verschieden Artikel
  • Oswald Sigg                  Alt Vizekanzler Initiant Mikrosteuer

Noch ein sehr eingeschränktes Gespräch zum Thema führen einige Autoren wie

Ähnliche Gedanken wie ich haben Autoren in den folgenden Büchern.

Noch fehlen jedoch ernsthafte Gespräch unter den Autoren und mit ihren schnell lernenden Lesern.

Ich freue mich auf Gespräch auf dem Weg in die neu gedachte Welt.

Mit verrückten, nachhaltigen, visionären und utopischen Grüssen

Urs Anton Löpfe