Weckruf an Schweizer Politiker

Standpunkt eines Bürgers an die Bundespräsidentin und die Fraktionssprecher zu ihren Erklärungen zur Corona-Pandemie

 

Sehr geehrte Frau Bundespräsidentin

Sehr geehrte Fraktionssprecherinnen und Fraktionssprecher

Als einzelner Vertreter des Souveräns erlaube ich mir meinen Standpunkt zu Ihren Erklärungen zur Corona Pandemie abzugeben.

Vorerst möchte ich allen danken, die alles daransetzen, dass wir unsere Freiheit so schnell als möglich wiederbekommen. Dazu gehört für mich auch das grossartige Initiativ- und Referendumsrecht der Schweiz.

Ich möchte all jenen mein Mitgefühl aussprechen, die unter dem Corona-Kries gelitten haben und teilweise schreckliches durchmachen und noch durchmachen werden. Dazu zählen für mich alle Menschen auf dieser Erde.

Die Präambel unserer Bundesverfassung ist die perfekte Basis, um unser Handeln vor, während und nach der Corona-Krise zu überdenken.

Da steht:

in der Verantwortung gegenüber der Schöpfung.

Unsere Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga sagt:

„Ein kleiner Virus bringt Grosses in Gefahr: unsere Grundrechte

Doch war es wirklich der Virus, etwas ganz natürliches, der uns unserer Grundrechte beraubt hat? Es war doch nicht der Virus der grossen Teile der Menschen das Leben gekostet hat, wie dies bei früheren Seuchen der Fall war.

Es war die Angst vor dem Virus, der wiederum Teil der Natur, der Schöpfung ist, die uns dazu gebracht hat unserer Freiheit im Sinne der Präambel unserer Verfassung auszusetzen.

gewiss, dass frei nur ist, wer seine Freiheit gebraucht, und dass die Stärke des Volkes sich misst am Wohl der Schwachen, …

Wie sind wir umgegangen mit dem Schwächsten und wie werden wir in Zukunft umgehen mit den Schwächsten – nicht nur in der Schweiz – auf der ganzen Erde?

Ist die Präambel unserer Verfassung wirklich die Leitschnur nach der wir uns richten, in der Vergangenheit und in der Zukunft?

… im Bestreben, den Bund zu erneuern, um Freiheit und Demokratie, Unabhängigkeit und Frieden in Solidarität und Offenheit gegenüber der Welt zu stärken, ….

Wollten wir wirklich erneuern?

Wir wussten, dass die grössten Risiken der Schweiz eine lang andauernde Strommangellage ist, dicht gefolgt von einer Pandemie.

Wir wissen, dass die Finanzierung unserer Sozialwerke nicht nachhaltig gesichert ist.

Wir wissen, dass es für unseren verschwenderischen Umgang mit Ressourcen 4 Erden braucht.

Das unser Anspruch auf Verschwendung von Ressourcen, die wir zum grössten Teil importieren, Kriege und gewaltige Flüchtlingsströme verursacht.

Wir wissen, dass wir mit diesem Übermässigen Ressourcenverbrauch das Klima verändern, ja unsere Lebensgrundlage zerstören.

Wie vereinbaren wir dieses Wissen mit dem Satz aus unserer Präambel?

…im Bewusstsein der gemeinsamen Errungenschaften und der Verantwortung gegenüber den künftigen Generationen, …

Ich denke Sie wissen alle, dass das Problem ist, dass wir Freiheit missverstehen als absolute Freiheit des Einzelnen, selbst wenn dies zu Lasten unserer Mitwelt, unserer Mitmenschen auf der ganzen Welt und der zukünftigen Generationen geht.

Ich denke das Corona Virus war bestenfalls ein kleiner Warnschuss, der Natur, der Schöpfung.

Wie gesagt er hat die Menschheit bei weitem noch nicht an den Rand des Aussterbens gebracht.

Die Natur hat uns vielleicht einen kleinen Wink gegeben, schaut ihr könnt es noch selbst in die Hand nehmen, wenn nicht, müsst Ihr Euch auch keine Sorgen um mich machen, ich kann selbst für mich sorgen, ich brauche keine Umwelt- und Naturschützer.

Doch was brauchen wir Menschen wirklich. Die Corona Krise hat uns deutlich gezeigt, was wir wirklich brauchen für ein menschenwürdiges Leben und was uns wirklich fehlt.

Was wir sehen ist, dass wir primär Einkommen brauchen. Fälschlicherweise glauben immer noch viele, Einkommen könne oder müsse durch bezahlte menschliche Arbeit oder Kapitalerträge erzielt werden. Doch wer generiert heute vor allem Arbeit und Kapitalerträge? Diejenigen die über das Wissen verfügen um Automaten für ihre Zwecke zu nutzen. Sie müssen nicht einmal mehr die Automaten (Smartphones, Autos, Kryptorcher, Computer usw.) besitzen. Sie müssen nur sicherstellen, dass das Einkommen daraus wenigen zu Gute kommt und dass die Menschen konsumieren und konsumieren. Das alles braucht immer mehr Ressourcen, die unsere Erde nicht für all unsere Gier hat.

Problematisch ist auch, dass es weder Sinn macht noch einem humanen Leben zuträglich ist, wenn alle Tätigkeiten durch Automaten erledigt werden. Diese sind vor allem Tätigkeiten, die dem sozialen Kontakt, der Menschlichkeit zuträglich sind, Erziehung, Schulung, Gesundheitspflege, Kulturaustausch usw. Doch warum sind gerade diese Tätigkeiten so schlecht oder in der jetzigen Zeit gar nicht bezahlt? Es ist sehr erfreulich, dass dies zum Teil erkannt wurde und man diesen Menschen zumindest teilweise, jedoch zeitlich beschränkt ein Grundeinkommen gesichert hat.

Fassen wir die Erkenntnisse zusammen. Wir wissen, wir müssen den Menschen ein Grundeinkommen sicherstellen, das nicht zwingend durch bezahlte Arbeit oder Kapitalgewinne finanziert werden muss.

Wie wissen, dass wir unsere Welt nicht überlasten dürfen durch Raubbau an ihren natürlichen Ressourcen.

Wir kennen die Probleme. Doch kennen wir auch die Lösungen?

Ich behaupte Ja.

Man findet die Lösungen in einzelnen Initiativen, ich meine z.B. die KELS von Bundesrätin Widmer Schlumpf, die Mikrosteuer-Initiative, das bedingungslose Grundeinkommen und einige frühere Initiativen mit ähnlicher Stossrichtung.

Es waren die Initiativen einzelner, weniger, die uns in unserer Geschichte entscheidend weitergebracht haben. Dazu zählen z.B. die Direkte Demokratie, die AHV und ganz allgemein unsere Sozialwerke, das Proporz-Wahlrecht, Rückkehr zur direkten Demokratie nach dem 2. Weltkrieg, das Frauenstimmrecht, der UNO-Beitritt, die Armeeabschaffungs-Initiative, die Hochmoor-Initiative, die Alpen-Initiative.

Einige davon haben Dinge in der Schweiz bewirkt, die auf der Welt einzigartig geblieben sind und viele andere Menschen auf der Welt die Möglichkeit gibt, von einer anderen Welt zu träumen in Freiheit und Demokratie, Unabhängigkeit und Frieden in Solidarität und Offenheit gegenüber der Welt, in Verantwortung gegenüber den künftigen Generationen.

Vielleicht war dieses Initiativrecht zu erfolgreich, es hat den meisten Schweizern grossen Wohlstand gebracht und wir gehören gemäss gewissen Studien zu den glücklichsten Menschen auf dieser Erde.

Nur sind wir keine Insel auf dieser Welt. Wir haben weder ein spezielles Anrecht auf Wohlstand noch auf Glück. Noch einmal ein Auszug aus der Präambel der Schweizer Bundesverfassung.

… und Frieden in Solidarität und Offenheit gegenüber der Welt zu stärken,

im Willen, in gegenseitiger Rücksichtnahme und Achtung ihre Vielfalt in der Einheit zu leben,…

Initiativen von Minderheiten, die das grosse Ganze sehen, haben wir nicht mehr ernst genommen und uns begnügt mit dem Verteilen der uns global nicht zustehenden Ressourcen. Den einen ein paar Kraftwerke mit alternativer Stromproduktion, den anderen einen Rest von Atomkraftwerken und vielleicht in Zukunft sogar Gaskraftwerke, die betrieben werden mit importiertem Gas und wenn es gar nicht geht importieren wir den Strom einfach. Wir importieren viele andere Ressourcen im Übermass und berauben damit andere Menschen ihrer Möglichkeiten, ihrer Freiheiten. Wir tun dies im Wissen, dass wir viermal zu viel Ressourcen, Energie, Strom verschwenden und uns niemand im Ausland die Ressourcen, die Energie, den Strom einfach bedingungslos zur Verfügung stellt. Immer mehr Menschen wollen sich nicht zu Unrecht an «unseren» verschwendeten Ressourcen bereichern, bzw. ihrem bitteren Elend entkommen. Gutmenschen schöpfen die Sahne unser Ressourcenschwemme ab und verschenken sie an die Schwächsten.

Obwohl alle wussten, dass die wirksamsten Massnahmen gegen die Ressourcen-Verschwendung, dazu zählt auch Energie, eine Lenkungsabgabe ist, hat kein Parlamentarier den Mut gehabt darauf einzutreten. Die KELS sah zurecht vor, dass die CO2 Lenkungsabgabe abgeschafft wird. Betrachtet man den aktuellen Stand der CO2 Gesetzgebung, erkennt man, dass es den Ständeräten sowie den Nationalräten mehr um ihre Partikularinteressen geht und nicht um das grosse Ganze. Minderheiten wie die Betreiber von privaten Kleinflugzeugen werden extrem belastet, Strombezüger gar nicht und Autofahren mit Samthandschuhen gestreichelt.

Haben Sie endlich den Mut ernsthaft auf Ressourcen-Lenkungsabgaben umzusteigen.

Da es zur Eigenheit von Lenkungsabgaben gehört, dass diese an die Bevölkerung zurückbezahlt werden, schaffen sie damit automatisch ein Grundeinkommen, kein bedingungsloses Grundeinkommen, sondern ein nachhaltiges Grundeinkommen. Zu den Gewinnern gehören Menschen und Unternehmen die sich ressourcenschonend verhalten.

Ja und da gibt es noch so eine verrückte Initiative von einer Minderheit. Die Mikrosteuer auf Finanztransaktionen. Sie ist die ideale Ergänzung zu Ressourcen-Lenkungsabgaben.

Selbst ein früherer Vizekanzler setzt sich nun für ein Grundeinkommen ein, dass mittels Mikrosteuer finanziert wird.

Wenn uns die Corona Krise etwas lehrt, ist es, dass die Dinge völlig anders sein können, als wir vorher je gedacht haben.

Ich bitte sie, sich einen Ruck zu geben endlich in grösseren Dimensionen zu denken und zu handeln. Dafür haben wir Sie gewählt.

Gerne bin ich bereit mit Ihnen im Gespräch die Initiativen weiter zu konkretisieren.

Urs Anton Löpfe        6. Mai 2020

Visionär Utopist

  • ehemaliger Energie-Entschwendungsunternehmer
  • ehemaliges Mitglied der FDP
  • ehemaliges Mitglied der Grünliberalen
  • ehemaliges Mitglied des VSE
  • ehemaliges Mitglied ÖBU
  • ehemaliger Präsident WWF Aargau
  • ehemaliges Mitglied der Kreativgruppe der WWF Schweiz
  • ehemaliger Präsident der Konferenz Aargauer Natur- und Umwelt Organisationen
  • ehemaliges Mitglied der Begleitkommission Ausbau Bareggtunnel
  • ehemaliges Mitglied Mobilitätskommission Kanton Aargau

Automaten übernehmen Sklavenarbeit

Hallo Herr Scherer

Herzlichen Dank für ihren Beitrag «Was jetzt anders werden könnte -wenn wir wollen» in der Republik. Ich denke es ist ganz wichtig, dass wir die kommende Zeit als Corona-Chance sehen.

Ich glaube Sie übersehen in Ihrem Beitrag, dass für viele Menschen ihre bezahlte Arbeit, ihr Einkommen und damit ihr Lebensinhalt weggefallen ist.

Ich bin auch bei Ihnen, dass es sich dabei oft um unnötig bezahlte Arbeit handelt, die nur erbracht wird, um ein Einkommen zu generieren. Für mich ist dies selbstgewählte Sklavenarbeit. Autofahren, im Stau stehen nur um zur Arbeit zu kommen, um ein Einkommen zu generieren ist die reinste Form der selbst gewählten Sklavenarbeit. Doch zeigt nicht gerade diese Zeit, wie einfach es ist diese Sklavenarbeit durch Automaten zu ersetzen. Ich denke da an die Geräte, das Internet das uns erlaubt Videogespräche zu führen. Vor vielen Jahren haben wir schon gefordert Datenbahnen statt Autobahnen. Doch die Menschen konnten sich solche neue Lebensformen Utopien nicht vorstellen. Das Problem sehe ich weniger bei den einzelnen Menschen, sondern viel mehr bei den Führern.  Sie arbeiten meist mit Drohszenarien, Apokalypsen.  Selbst machen sie sich wenige Gedanken, wie soll denn dies neue schöne Welt aussehen, zumindest geben sie es öffentlich nicht bekannt. Z.B. eine Welt in der alle Menschen ein ausreichendes Einkommen haben. Diese Einkommen werden durch Automaten erarbeitet, die für die Menschen die Sklavenarbeit erledigen. Diese Automaten müssen jedoch für unser Mitwelt, unsere Mitmenschen, für die zukünftigen Generationen und nicht zuletzt für jeden einzelnen Arbeiten. Geführt werden die Automaten direkt demokratisch durch uns Menschen und keinesfalls durch einige wenige.

Kann man sich auf diese Gedanken im Grundsatz einigen, brauchen wir gar nicht tausende von Lösungsansätzen.

Ich komme bei meinen Überlegungen immer wieder auf das gleiche Ergebnis.

Wir brauchen Ressourcen-Lenkungs-Abgaben und eine Mikrosteuer auf Finanztransaktionen zur Finanzierung eines nachhaltigen Grundeinkommens.

Mehr zu meinen Gedanken finden sie unter https://nachhaltiges-grundeinkommen.eu/.

Ich würde mich sehr freuen, wenn wir im Gespräch bleiben könnten.

Mit nachhaltigen Grüssen

Urs Anton Löpfe

Visionär und Utopist