Weckruf an Schweizer Politiker

Standpunkt eines Bürgers an die Bundespräsidentin und die Fraktionssprecher zu ihren Erklärungen zur Corona-Pandemie

 

Sehr geehrte Frau Bundespräsidentin

Sehr geehrte Fraktionssprecherinnen und Fraktionssprecher

Als einzelner Vertreter des Souveräns erlaube ich mir meinen Standpunkt zu Ihren Erklärungen zur Corona Pandemie abzugeben.

Vorerst möchte ich allen danken, die alles daransetzen, dass wir unsere Freiheit so schnell als möglich wiederbekommen. Dazu gehört für mich auch das grossartige Initiativ- und Referendumsrecht der Schweiz.

Ich möchte all jenen mein Mitgefühl aussprechen, die unter dem Corona-Kriese gelitten haben und teilweise schreckliches durchmachen und noch durchmachen werden. Dazu zählen für mich alle Menschen auf dieser Erde.

Die Präambel unserer Bundesverfassung ist die perfekte Basis, um unser Handeln vor, während und nach der Corona-Krise zu überdenken.

Da steht:

in der Verantwortung gegenüber der Schöpfung.

Unsere Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga sagt:

„Ein kleiner Virus bringt Grosses in Gefahr: unsere Grundrechte

Doch war es wirklich der Virus, etwas ganz natürliches, der uns unserer Grundrechte beraubt hat? Es war doch nicht der Virus, der grossen Teilen der Menschen das Leben gekostet hat, wie dies bei früheren Seuchen der Fall war.

Es war die Angst vor dem Virus, der wiederum Teil der Natur, der Schöpfung ist, die uns dazu gebracht hat unserer Freiheit im Sinne der Präambel unserer Verfassung auszusetzen.

gewiss, dass frei nur ist, wer seine Freiheit gebraucht, und dass die Stärke des Volkes sich misst am Wohl der Schwachen, …

Wie sind wir umgegangen mit dem Schwächsten und wie werden wir in Zukunft umgehen mit den Schwächsten – nicht nur in der Schweiz – auf der ganzen Erde?

Ist die Präambel unserer Verfassung wirklich die Leitschnur nach der wir uns richten, in der Vergangenheit und in der Zukunft?

… im Bestreben, den Bund zu erneuern, um Freiheit und Demokratie, Unabhängigkeit und Frieden in Solidarität und Offenheit gegenüber der Welt zu stärken, ….

Wollen wir wirklich erneuern?

Wir wussten, dass die grössten Risiken der Schweiz eine lang andauernde Strommangellage ist, dicht gefolgt von einer Pandemie.

Wir wissen, dass die Finanzierung unserer Sozialwerke nicht nachhaltig gesichert ist.

Wir wissen, dass es für unseren verschwenderischen Umgang mit Ressourcen 4 Erden braucht.

Das unser Anspruch auf Verschwendung von Ressourcen, die wir zum grössten Teil importieren, Kriege und gewaltige Flüchtlingsströme verursacht.

Wir wissen, dass wir mit diesem übermässigen Ressourcenverbrauch das Klima verändern, ja unsere Lebensgrundlage zerstören.

Wie vereinbaren wir dieses Wissen mit dem Satz aus unserer Präambel?

…im Bewusstsein der gemeinsamen Errungenschaften und der Verantwortung gegenüber den künftigen Generationen, …

Ich denke Sie wissen alle, dass das Problem ist, dass wir Freiheit missverstehen als absolute Freiheit des Einzelnen, selbst wenn dies zu Lasten unserer Mitwelt, unserer Mitmenschen auf der ganzen Welt und der zukünftigen Generationen geht.

Ich denke das Corona Virus war bestenfalls ein kleiner Warnschuss, der Natur, der Schöpfung.

Wie gesagt er hat die Menschheit bei weitem noch nicht an den Rand des Aussterbens gebracht.

Die Natur hat uns vielleicht einen kleinen Wink gegeben, schaut ihr könnt es noch selbst in die Hand nehmen, wenn nicht, müsst Ihr Euch auch keine Sorgen um mich machen, ich kann selbst für mich sorgen, ich brauche keine Umwelt- und Naturschützer.

Doch was brauchen wir Menschen wirklich. Die Corona Krise hat uns deutlich gezeigt, was wir wirklich brauchen für ein menschenwürdiges Leben und was uns wirklich fehlt.

Was wir sehen ist, dass wir primär ein Einkommen brauchen. Fälschlicherweise glauben immer noch viele, Einkommen könne oder müsse durch bezahlte menschliche Arbeit oder Kapitalerträge erzielt werden. Doch wer generiert heute vor allem Arbeit und Kapitalerträge? Diejenigen die über das Wissen verfügen um Automaten für ihre Zwecke zu nutzen. Sie müssen nicht einmal mehr die Automaten (Smartphones, Autos, Kryptorecher, Computer usw.) besitzen. Sie müssen nur sicherstellen, dass das Einkommen daraus wenigen zu Gute kommt und dass die Menschen konsumieren und konsumieren. Das alles braucht immer mehr Ressourcen, die unsere Erde nicht für all unsere Gier hat.

Problematisch ist auch, dass es weder Sinn macht noch einem humanen Leben zuträglich ist, wenn alle Tätigkeiten durch Automaten erledigt werden. Diese sind vor allem Tätigkeiten, die dem sozialen Kontakt, der Menschlichkeit zuträglich sind, Erziehung, Schulung, Gesundheitspflege, Kulturaustausch usw. Doch warum sind gerade diese Tätigkeiten so schlecht oder in der jetzigen Zeit gar nicht bezahlt? Es ist sehr erfreulich, dass dies zum Teil erkannt wurde und man diesen Menschen zumindest teilweise, jedoch zeitlich beschränkt ein Grundeinkommen gesichert hat.

Fassen wir die Erkenntnisse zusammen. Wir wissen, wir müssen den Menschen ein Grundeinkommen sicherstellen, das nicht zwingend durch bezahlte Arbeit oder Kapitalgewinne finanziert werden muss.

Wie wissen, dass wir unsere Welt nicht überlasten dürfen durch Raubbau an ihren natürlichen Ressourcen.

Wir kennen die Probleme. Doch kennen wir auch die Lösungen?

Ich behaupte Ja.

Man findet die Lösungen in einzelnen Initiativen, ich meine z.B. die KELS von Bundesrätin Widmer Schlumpf, die Mikrosteuer-Initiative, das bedingungslose Grundeinkommen und einige frühere Initiativen mit ähnlicher Stossrichtung.

Es waren die Initiativen Einzelner, weniger, die uns in unserer Geschichte entscheidend weitergebracht haben. Dazu zählen z.B. die Direkte Demokratie, die AHV und ganz allgemein unsere Sozialwerke, das Proporz-Wahlrecht, Rückkehr zur direkten Demokratie nach dem 2. Weltkrieg, das Frauenstimmrecht, der UNO-Beitritt, die Armeeabschaffungs-Initiative, die Hochmoor-Initiative, die Alpen-Initiative.

Einige davon haben Dinge in der Schweiz bewirkt, die auf der Welt einzigartig geblieben sind und viele andere Menschen auf der Welt die Möglichkeit gibt, von einer anderen Welt zu träumen in Freiheit und Demokratie, Unabhängigkeit und Frieden in Solidarität und Offenheit gegenüber der Welt, in Verantwortung gegenüber den künftigen Generationen.

Vielleicht war dieses Initiativrecht zu erfolgreich, es hat den meisten Schweizern grossen Wohlstand gebracht und wir gehören gemäss gewissen Studien mit zu den glücklichsten Menschen auf dieser Erde.

Nur sind wir keine Insel auf dieser Welt. Wir haben weder ein spezielles Anrecht auf Wohlstand noch auf Glück. Noch einmal ein Auszug aus der Präambel der Schweizer Bundesverfassung.

… und Frieden in Solidarität und Offenheit gegenüber der Welt zu stärken,

im Willen, in gegenseitiger Rücksichtnahme und Achtung ihre Vielfalt in der Einheit zu leben,…

Initiativen von Minderheiten, die das grosse Ganze sehen, haben wir nicht mehr ernst genommen und uns begnügt mit dem Verteilen der uns global nicht zustehenden Ressourcen. Den einen ein paar Kraftwerke mit alternativer Stromproduktion, den anderen einen Rest von Atomkraftwerken und vielleicht in Zukunft sogar Gaskraftwerke, die betrieben werden mit importiertem Gas und wenn es gar nicht geht importieren wir den Strom einfach. Wir importieren viele andere Ressourcen im Übermass und berauben damit andere Menschen ihrer Möglichkeiten, ihrer Freiheiten. Wir tun dies im Wissen, dass wir viermal zu viel Ressourcen, Energie, Strom verschwenden und uns niemand im Ausland die Ressourcen, die Energie, den Strom einfach bedingungslos zur Verfügung stellt. Immer mehr Menschen wollen sich nicht zu Unrecht an «unseren» verschwendeten Ressourcen bereichern, bzw. ihrem bitteren Elend entkommen. Gutmenschen schöpfen die Sahne unser Ressourcenschwemme ab und verschenken sie an die Schwächsten.

Obwohl alle wussten, dass die wirksamsten Massnahmen gegen die Ressourcen-Verschwendung, dazu zählt auch Energie, eine Lenkungsabgabe ist, hat kein Parlamentarier den Mut gehabt darauf einzutreten. Die KELS sah zurecht vor, dass die CO2 Lenkungsabgabe abgeschafft wird. Betrachtet man den aktuellen Stand der CO2 Gesetzgebung, erkennt man, dass es den Ständeräten sowie den Nationalräten mehr um ihre Partikularinteressen geht und nicht um das grosse Ganze. Minderheiten wie die Betreiber von privaten Kleinflugzeugen werden extrem belastet, Strombezüger gar nicht und Autofahren mit Samthandschuhen gestreichelt.

Haben Sie endlich den Mut ernsthaft auf Ressourcen-Lenkungsabgaben umzusteigen.

Da es zur Eigenheit von Lenkungsabgaben gehört, dass diese an die Bevölkerung zurückbezahlt werden, schaffen sie damit automatisch ein Grundeinkommen, kein bedingungsloses Grundeinkommen, sondern ein nachhaltiges Grundeinkommen. Zu den Gewinnern gehören Menschen und Unternehmen die sich ressourcenschonend verhalten.

Ja und da gibt es noch so eine verrückte Initiative von einer Minderheit. Die Mikrosteuer auf Finanztransaktionen. Sie ist die ideale Ergänzung zu Ressourcen-Lenkungsabgaben.

Selbst ein früherer Vizekanzler setzt sich nun für ein Grundeinkommen ein, dass mittels Mikrosteuer finanziert wird.

Wenn uns die Corona Krise etwas lehrt, ist es, dass die Dinge völlig anders sein können, als wir vorher je gedacht haben.

Ich bitte sie, sich einen Ruck zu geben endlich in grösseren Dimensionen zu denken und zu handeln. Dafür haben wir Sie gewählt.

Gerne bin ich bereit mit Ihnen im Gespräch die Initiativen weiter zu konkretisieren.

Urs Anton Löpfe        6. Mai 2020

Visionär Utopist

  • ehemaliger Energie-Entschwendungsunternehmer
  • ehemaliges Mitglied der FDP
  • ehemaliges Mitglied der Grünliberalen
  • ehemaliges Mitglied des VSE
  • ehemaliges Mitglied ÖBU
  • ehemaliger Präsident WWF Aargau
  • ehemaliges Mitglied der Kreativgruppe der WWF Schweiz
  • ehemaliger Präsident der Konferenz Aargauer Natur- und Umwelt Organisationen
  • ehemaliges Mitglied der Begleitkommission Ausbau Bareggtunnel
  • ehemaliges Mitglied Mobilitätskommission Kanton Aargau

Bürgschaften

Bürgschaften

Ressourcen-Lenkungsabgaben haben den Zweck Ressourcen (z.B. Energie) zu verteuern und damit Anreize zu schaffen, den Ressourcenverbrauch zu reduzieren.

Linke, elitäre Kreise behaupten immer wieder Ressourcen-Lenkungsabgaben seien nicht sozial.

Dieses Problem kann jedoch mit Bürgschaften und einem ausreichend hohen nachhaltigen Grundeinkommen problemlos gelöst werden.

Nehmen wir als Beispiel die Wärme- und Warmwasserversorgung.

Jedermann braucht ein beheiztes Haus im Winter und Brauchwarmwasser.

Die Bereitstellung von Wärme und Warmwasser erfolgt heute meist mit fossilen Brennstoffen wie Öl- oder Gas.

Einer der effektivsten Massnahmen um den Öl- und Gasbedarf zu senken, ist der Einsatz von Wärmepumpen. Die Wärmepumpen entnehmen der Umwelt, z.B. der Erdreich Wärme und geben diese als Heizwärme oder Brauchwarmwasser wieder ans Gebäude ab.

Nehmen wir als Beispiel ein Öl beheiztes Haus, dass bisher jährlich 3000 Liter Heizöl benötigt hat. Das Heizöl kostet bisher 0.70 Franken pro Liter, was jährliche Kosten von 2100 Franken verursacht. Neu braucht das Haus noch 5000 kWh Strom für die Erdsonden Wärmepumpe. Diese kosten in der Schweiz etwa 0.20 Franken pro kWh, somit 1000 Franken pro Jahr.

Es werden 1100 Franken Energiekosten eingespart.

Die Einsparungen betragen somit 1100 Franken pro Jahr.

Die neue Erdsonden-Wärmepumpenanlage kostet z.B. 44’000 Franken. Es dauert 40 Jahre, bis mit den eingesparten Energiekosten von 1 100 Franken, die Wärmepumpe finanziert ist.

Eine neue Ölheizung kosten z.B. nur 11 ‘000.- Franken. Um die Mehrkosten von 33’000 Franken für eine Erdsonden-Wärmepumpenanlage zu finanzieren mit den Energiekosten Einsparungen, dauert es 33 Jahre.

Ältere Hausbesitzer werden oft, selbst wenn sie wollten, von der Bank kein Darlehen bekommen, da die höheren Investitionskosten von 33’000 Franken , gemäss den üblichen Berechnungen der Banken für sie nicht tragbar sind.

Machen wir nun die gleiche Rechnung mit der vorgeschlagene Energie-Lenkungsabgabe.

Die bisherigen Heizöl Kosten steigen auf 10 500 Franken. Dies Stromkosten für die neue Wärmepumpenanlage auf 5 000.- Franken. Die Einsparungen betragen nun 5 500 Franken pro Jahr. Die gesammten Kosten für die Wärmepumpenanlage lassen sich nun mit den Einsparungen in 8 Jahre abzahlen.

Gewährt der Bund der Bank für Ihren Kredit für die Energieentschwendungsanalge eine Bürgschaft, hat die Bank Ihr Geld absolut sicher angelegt.

Solche Bürgschaften plante der Bund für Kredite an die Swiss, um diese vor dem Zusammenbruch  zu bewahren. Wär es nicht wesentlich sinnvoller und nachhaltiger solche Bürgschaften für Energieentschwendungs-Investitionen zu gewähren?

Durch das Grundeinkommen sind die Menschen geschützt vor einem Totalausfall ihres Einkommens.

Es ist äusserst wichtig, dass das Grundeinkommen so hoch angesetzt wird, dass auch höher Energiekosten bezahlt werden.

Mit Bürgschaften wird sichergestellt, dass jedermann in Entschwendung investieren kann.

Wer sind die Zahler

Im wesentliche schlage ich drei Arten von Ressourcen-Lenkungs-Abgaben vor.

    • Endenergie, ist die vom Endkunden eingekaufte Energie, wie Heizöl, Gas, Strom und Treibstoffe.
    • Importierte Produkte in den vor allem die enthaltene graue Energie eine entscheidende Rolle spielt.
    • Raumfläche, damit sind Wohnflächen, Büroflächen, Ladenflächen usw. Letztlich geht es um alle Flächen die der Natur und der direkten Lebensmittelproduktion nicht mehr zur Verfügung stehen.

Bei meinem Bespiel siehe Tabelle 1 bin ich von Endenergie-Lenkungs-Abgaben von 400% ausgegangen.

Die nachfolgende Grafik zeigt den Beitrag, den die verschiedenen Verwendungszecke der Endenergie in Milliarden CHF leisten, an die Energie-Lenkungsabgabe.

Mögliche Lenkungsabgaben auf Endenergie nach Verwendungszweck in der Schweiz in Milliarden CHF

Quelle: BFE Gesammtenergiestatisik CH 2018 und eigene Berechnungen

Auffallend ist, dass in der Schweiz die Endenergie-Lenkungs-Abgaben zu über 80% auf Treibstoff und Elektrizität entfallen würden. Beide Verwendungszwecke werden durch die bestehende CO2-Lenkungs-Abagbe bis Stand 2020 noch nicht mit Lenkungs-Abgaben belastet.

Finanzierung des NGE

Ende 2018 hatte Deutschland 83.019 Mio. Einwohner .

Ende 2019 hatte die Schweiz 8.604 Mio Einwohner.

Geht man für Deutschland von einem Grundeinkommen von 2000 € pro Einwohner und Monat aus, ergibt dies einen jährlichen Betrag von beinahe 2000 Mrd. €

Für die Schweiz mit einem Grundeinkommen von 2200 CHF pro Einwohner und Monat ergibt sich ein jährlicher Betrag von 227 Mrd. CHF.

Die Gegner eines Grundeinkommens behaupten zu Recht, dass die Zahlen zu hoch seien und mit den heute üblichen Steuer- und Abgabesysteme nicht finanzierbar seien.

Doch auch die Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommen erschrecken vor den Zahlen und reduzieren den Betrag eines Grundeinkommen oder noch schlimmer blenden ihn aus und verstricken sich in schöngeistiges reden mit den Kernworten man sollte und man könnte. Doch wer ist der «man»?

Ganz anders sieht es aus, wenn man sich auf Ressourcen-Lenkungsabgaben fokussiert.

Hier eine nicht abschliessende Aufführung von möglichen Ressourcen die mit möglichen Lenkungs-Abgaben belegt werden könnten, am Beispiel der Schweiz in Mrd CHF, Stand 2018.

Denkbare Lenkungs-Abgabenn(LA)

Ausgaben CH     denkbare LA

Endenergie                                                                    29                    116

Eingeführte Waren (graue Energie)

Edelmetalle                                                                 69                     69

Chemische und

pharmazeutische Produkte                                  50                    50

Maschinen, Elektronik                                             32                    16

Fahrzeuge                                                                       19                    10

Metalle                                                                             16                    16

Textilien, Bekleidung                                                 12                    6

Nahrungs- und Genussmittel                                 11                    5

Kunststoffe                                                                       5                  14

Papier                                                                                4                      8

Raumfläche                                                                     140                 14

Total                                                                                   386              324                        

Die möglichen Ressourcen-Lenkungs-Abgaben von 324 Mrd CHF übersteigen bei weiten, den Bedarf von 227 Mrd CHF für ein nachhaltiges Grundeinkommen. Es gilt jedoch zu berücksichtigen, dass sich der Ressourcenbedarf stark reduzieren wird. Alleine bei der Endenergie ist mit einer Reduktion von 75% zu rechnen.

Es ist dringend darauf zu achten, dass die Ressourcen-Abgaben auf graue Energie, d.h. importierte Produkte im richtigen Verhältnis zu den Endenergie-Abgaben sind. Ist dies nicht der Fall, wird die energieintensive Inlandproduktion durch Import von Produkten ersetzt. Diese Gefahr besteht z.B. beim Recycling von Stahl, der Zementproduktion, der Papierproduktion, dem Import von Strom usw.

Anderseits ist auch die Exportwirtschaft zu schützen. Dies betrifft Exporte in Länder die keine Ressourcen-Lenkungs-Abgaben kennen.

Schutz bedürfen voraussichtlich nur ganz wenigen Unternehmen. Es ist damit zu rechnen, dass durch die Einführung des Grundeinkommens die Löhne zurück gehen und die Sozialabgaben nicht mehr benötigt werden.

Die Löhne werden nur bei wenig Wert geschätzten Tätigkeiten steigen, wie z.B. bei der Müllabfuhr, beim Reinigungspersonal, ganz allgemein bei Tätigkeiten die bisher nur gemacht wurden, von Menschen die sich in finanzieller Not befanden.

Quellen und getroffene Annahmen

[1] https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/energie.html

Lenkungs-Abgabe 400% auf den Endenergiepreis

[2] https://www.ezv.admin.ch/ezv/de/home/themen/schweizerische-aussenhandelsstatistik/daten/waren.html

Lenkungsabgaben als Beispiel Annahmen getroffen

[3] https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/bau-wohnungswesen/wohnungen/wohnverhaeltnisse/flaechenverbrauch.html

Annahmen: 8.604 Mio. Einwohner | Mietwert 130 CHF/m2.a| Lenkungsabgabe 10% auf den Mietpreise

[4] https://de.statista.com/themen/4601/gewerbeimmobilien-in-der-schweiz/

Mietpreis 100 CHF/m2.a | Lenkungsabgabe 10% auf den Mietpreise

 

Zu hohe Ressourcenabgaben

Vor allem linke elitäre Kreise behaupten immer wieder, dass schwächere Menschen von Ressourcen-Lenkungsabgaben übermässig belastet werden.

Das trifft jedoch nur zu, wenn eine Abgabe nicht an die Bevölkerung als Grundeinkommen zurückbezahlt wird.

Die nachfolgenden Berechnungen beruhen auf Schweizer Zahlen, da diese einfacher auffindbar sind als die deutschen Zahlen. Sie lassen sich jedoch vom Prinzip her einfach auf deutsche Verhältnisse übertragen.

Die Berechnungen beziehen sich auf eine alleinstehende Frau mit zwei Kindern unter 16 Jahren. Die Familie wohnt in einer Wohnung mit 60 m2. Sie besitzen kein eigenes Auto, jedoch ein Generalabonnement für alle öffentlichen Verkehrsmittel in der Schweiz.

Die Frau erhält vor der Einführung des Grundeinkommens für eine 100 % Stelle ein netto Lohn von 3 400 CHF pro Monat. Nach der Einführung arbeitet sie nur noch 50%.

Pro Monat ergibt sich folgende Rechnung.

Einkommen in CHF

bisher         mit NGE

Netto Lohn (abzüglich Kopfsteuer)                                          3 400           1 700

Grundeinkommen (1 Erwerbsfähige Personen)                                        2 200

Grundeinkommen (2 Kinder bis 16 Jahre)                                                    3 300

Total netto Einkommen                                                                  3 300          7 200

 

Ausgaben die sich ändern durch ein NGE in CHF

Miete                                                                                                           800              880

Gesundheit                                                                                                350              385

Heizkosten (Oel)                                                                                    630            3 150 (Ölpreis steigt um 400%)

Strom                                                                                                            100            500 (Strompreis steigt um 400%)

Generalabonnement (Monatskarte)                                               392            800 (Folge des höheren Strompreises)

Mikrosteuer                                                                                                                     60

Mehrwertsteuer (8%)                                                                                       –     400 (MWST ersetzt durch Mikrosteuer)

Gesamte Ausgaben die sich ändern                                             2 422         5 375

Verbleibend für übrige Ausgaben                                                   978         1 825

Die Kaufkraft für schwächere Einkommen steigt massiv.

Durch die hohen Ressourcen-Lenkungs-Abgaben werden Produkte und Dienstleistungen mit hohem Ressourcen-Verbrauch sehr teuer und unattraktiv.

Autofahren mit fossilem Treibstoff wird gegenüber heute etwa das 4-fache kosten. Doch auch Elektroauto fahren wird als Folge von Abgaben auf Strom und Ressourcen wie z.B. seltene Erden für Batterien ebenfalls viel teurer. Fliegen ist durch die Energieabgaben etwa viermal teurer als heute.

Anderseits kann Deutschland 145 Milliarden €, die Schweiz 24 Milliarden Franken Ausgaben für Arbeit und Soziales im Bundeshaushalt pro Jahr einsparen.

Die eigenen Kosten lassen sich durch den Einzelnen stark beeinflussen. Zieht zum Beispiel ein Lebenspartner in die gleiche Wohnung, sinken die Mietkosten, die Heizkosten, die Stromkosten, das Generalabonnement im Mittel um beinahe 20%.

Wer das nachhaltige Grundeinkommen finanziert, beschreibe ich im Abschnitt «Die Finanzierer» des nachhaltigen Grundeinkommens.

Prinzip des NGE

In diesem Beitrag wird das Prinzip des nachhaltigen Grundeinkommens erklärt.

Ein nachhaltiges Grundeinkommen ist eine Antwort auf die ökologischen, sozialen und ökonomischen Krisen unserer Zeit.

Das nachhaltige Grundeinkommen entspricht einer aufgeklärten, toleranten, freiheitlichen, humanistische Gesellschaft, die in der Entschwendung von Ressourcen (materiell und immateriell) einen Wert sieht.

Das nachhaltige Grundeinkommen basiert auf dem Grundgedanken, dass alle Menschen die eine nachhaltige Leistung erbringen, davon profitieren können und nicht nur eine Elite (zum Beispiel Vermögende oder Menschen mit einem hohen Einkommen) wie dies z.B. beim Green New Deal der Fall ist.

Das nachhaltige Grundeinkommen ist nicht bedingungslos. Es erfordert eine Leistung und zwar solche Werte zu leben, die nicht zu Lasten unserer Mitwelt, unserer Mitmenschen auf dieser Erde und zukünftigen Generationen geht.

Das Coronavirus hat politische Entscheidungen ausgelöst, die zu fundamentalen Einschränkungen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens führen. Es wird jedoch auch deutlich, dass nach wie vor die wichtigsten Bedürfnisse, wie Ernährung, Sicherheit, Gesundheit, Dach über dem Kopf vieler Menschen gedeckt werden können.

Die Krise zeigt uns ebenfalls deutlich, welche wichtigen Bedürfnisse z.B. soziale Kontakte, freie Gestaltung eines lebenswerten Lebens, zu wenig oder nicht gedeckt werden und wurden.

Sie zeigt uns, dass die Menschen vor allem ein Einkommen brauchen um ihre Bedürfnisse zu decken und nicht primär eine bezahlte, oft unnötige oder gar schädliche Arbeit. Unerfüllte Arbeit, die zu Lasten unserer Gesundheit geht oder Tätigkeiten, die ganz direkt unsere Mitwelt zerstören, z.B. die Gewinnung von seltenen Erden, das Überdüngen unserer Böden.

Menschen, die wirklich wichtige Bedürfnisse, wie das Pflegen von bedürftigen Menschen, die Versorgung mit Lebensmittel usw. in dieser Zeit erfüllen, haben zu viel Arbeit und werden trotzdem nicht besser bezahlt.

Zur Zeit werden als Folge der Coronakrise viele Massnahmen ergriffen, die darauf abzielen, den Menschen ein Grundeinkommen zu sichern wie z.B. Verlängerung der Kurzarbeitszeit, direkte Zahlungen an Selbständige, direkte Zahlungen an Menschen die Kinder betreuen usw.. Sie werden jedoch meist nicht als Formen von Grundeinkommen erkannt.

Die Finanzierung muss jedoch mit neuen Rezepten erfolgen. Der Staat sollte sich möglichst nicht verschulden. Auch diese Schulden müssen irgendwann wieder mit Steuereinnahmen auf Lohnarbeit und Kapitalabschöpfung getilgt werden. Dabei spielt es dann meist keine Rolle, ob diese Lohnarbeit oder das aufgebaute Kapital auf Raubbau an unseren natürlichen Reserven basiert oder einer nachhaltigen Entwicklung.

Das noch schlimmere Szenario wäre die Vernichtung der Schulden durch Inflation. Dies würde vor allem die Kaufkraft der finanziell Ärmsten schwächen, das genaue Gegenteil der erwarteten Wirkung eines Grundeinkommens.

Die Finanzierung muss neu durch Ressourcen-Lenkungsabgaben und eine Mikrosteuer auf Finanztransaktionen erfolgen.

Es gilt zu verhindern, dass nicht wieder nur eine Elite unsere Zukunft bestimmt und dies vor allem zu Ihrem Nutzen.

Dieser Beitrag soll bewusst machen, dass wir uns in der Realisierungsphase einer Vision, einer Utopie befinden, die die Chance hat einer Mehrheit der Menschen zu Gute zu kommen.

Weitere Beiträge zum nachhaltigen Grundeinkommen:

Automaten übernehmen Sklavenarbeit

Hallo Herr Scherer

Herzlichen Dank für ihren Beitrag «Was jetzt anders werden könnte -wenn wir wollen» in der Republik. Ich denke es ist ganz wichtig, dass wir die kommende Zeit als Corona-Chance sehen.

Ich glaube Sie übersehen in Ihrem Beitrag, dass für viele Menschen ihre bezahlte Arbeit, ihr Einkommen und damit ihr Lebensinhalt weggefallen ist.

Ich bin auch bei Ihnen, dass es sich dabei oft um unnötig bezahlte Arbeit handelt, die nur erbracht wird, um ein Einkommen zu generieren. Für mich ist dies selbstgewählte Sklavenarbeit. Autofahren, im Stau stehen nur um zur Arbeit zu kommen, um ein Einkommen zu generieren ist die reinste Form der selbst gewählten Sklavenarbeit. Doch zeigt nicht gerade diese Zeit, wie einfach es ist diese Sklavenarbeit durch Automaten zu ersetzen. Ich denke da an die Geräte, das Internet das uns erlaubt Videogespräche zu führen. Vor vielen Jahren haben wir schon gefordert Datenbahnen statt Autobahnen. Doch die Menschen konnten sich solche neue Lebensformen Utopien nicht vorstellen. Das Problem sehe ich weniger bei den einzelnen Menschen, sondern viel mehr bei den Führern.  Sie arbeiten meist mit Drohszenarien, Apokalypsen.  Selbst machen sie sich wenige Gedanken, wie soll denn dies neue schöne Welt aussehen, zumindest geben sie es öffentlich nicht bekannt. Z.B. eine Welt in der alle Menschen ein ausreichendes Einkommen haben. Diese Einkommen werden durch Automaten erarbeitet, die für die Menschen die Sklavenarbeit erledigen. Diese Automaten müssen jedoch für unser Mitwelt, unsere Mitmenschen, für die zukünftigen Generationen und nicht zuletzt für jeden einzelnen Arbeiten. Geführt werden die Automaten direkt demokratisch durch uns Menschen und keinesfalls durch einige wenige.

Kann man sich auf diese Gedanken im Grundsatz einigen, brauchen wir gar nicht tausende von Lösungsansätzen.

Ich komme bei meinen Überlegungen immer wieder auf das gleiche Ergebnis.

Wir brauchen Ressourcen-Lenkungs-Abgaben und eine Mikrosteuer auf Finanztransaktionen zur Finanzierung eines nachhaltigen Grundeinkommens.

Mehr zu meinen Gedanken finden sie unter https://nachhaltiges-grundeinkommen.eu/.

Ich würde mich sehr freuen, wenn wir im Gespräch bleiben könnten.

Mit nachhaltigen Grüssen

Urs Anton Löpfe

Visionär und Utopist

Gespräch kalter Kaffee

In seinem Artikel „Die Jahrhundertidee des umgekehrten U“ stellt Simon Schmid in der Republik die Idee von Simon Kuznet (Ökonom, Nobelpreisträger, geb.1901 im russischen Pjinsk und gest. in Mssachusetts) vor, dass Wohlstand und Umweltverschmutzung in einer U-Beziehung stehe.

Diese Thema hatten wir schon in der Kreativgruppe vor viele Jahren besprochen. Ich bezeichnete den Artikel als kalten Kaffee, der wenig mit den heutigen Erkenntnissen zu tun habe.

Simon Schmid hat mich daruf gebeten, zu präzisieren, was ich vemisst hätte, was kein kalter Kaffee sein könnte.

Gespräch über kalten Kaffee

Grüezi Herr Schmid

Ihr Vorschlag das Vermisste in Ihrem Artikel zu präzisieren, hat zu einer unruhigen Nacht voller Gedanken geführt.

Es geht offensichtlich nicht darum, ob der Kaffee heiss oder eiskalt ist. Viele sagen ja, kalter Kaffee mache sogar schön.

Es geht darum den Kaffee zum Genuss zu machen. Er soll beleben, begeistern, vielleicht auch wach machen.

Ich habe jahrelang für die Firma Jura gearbeitet. Dort dreht sich alles um Kaffee.

Es geht um die Idee Kaffeegenuss zu zelebrieren und nicht in erster Linie Kaffeemaschinen zu verkaufen.

Der frühere Betriebsleiter der Firma Jura, mit dem ich viele Jahre zusammengearbeitet habe und seine Frau hatten lange Jahre in der Entwicklungshilfe gearbeitet.

Mit dem Betriebsleiter zusammen zu arbeiten, war in erster Linie ein Genuss. Wir haben gemeinsam den Energiebedarf der Firma Jura um 80% entschwendet und damit eine Leistung erbracht für unsere Mitwelt, die Mitmenschen und die zukünftigen Generationen und für uns selbst.

Einige Male hatte ich die Gelegenheit, auch mit meinen Kindern Indianer verschiedenster Stämme in Argentinien zu besuchen.

Ein besonderes Erlebnis war auch das Zusammentreffen mit Rene Haller in Kenia und seinen Projekten, die er gemeinsam mit dem Wissen der Bevölkerung umsetzte.

Die glücklichen Momente waren immer wieder die Gespräche mit den Menschen über ihre Hoffnungen und Träume und die dabei gewonnene Erkenntnis, wie viel mehr sie wussten als wir, was es für ein erfülltes Leben tatsächlich braucht.

Oberstes Ziel all dieser Menschen war immer Zeit zu haben für Gespräche.

Notwendige Tätigkeiten waren ausgerichtet auf den eigenen Nutzen, den Nutzen für unsere Mitwelt, unserer Mitmenschen und der zukünftigen Generationen verbunden mit einem angemessenen Einkommen, wenn dieNatur selbst diese Dinge nicht mehr direkt hergab. Es ging immer darum ein angemessenes Einkommen zu erzielen, da Ihnen die Natur geraubt worden war oder wir einfach vergessen haben, dass die Natur uns nährt und nicht umgekehrt. Einkommen wurde aber von vielen dieser Menschen nur soweit geschaffen, wie es für ein erfülltes Leben notwendig war. Viele „Arbeitssrassisten“ bezeichneten das Handeln dieser Menschen als faul. «Arbeitsrassisten» bezeichnen gerne auch Obdachlose, Drogensüchtige, Kranke, Invalide, Arbeitslose oder sogar Künstler als faul.

Es sind auch «Arbeitsrassisten» die es normal finden, dass mit Kurzarbeitsgeldern indirekt Ihre Dividenden gesichert werden oder dass Banken, Autokonzerne, Fluggesellschaften mit Steuergeldern finanziert werden müssten, selbst wenn ihre Leistungen weder der Mitwelt, noch den Mitmenschen, noch zukünftigen Generationen tatsächlich etwas bringen

Den «arbeitsscheuen Menschen» wäre es ohne Zwang durch die «Arbeitsrassisten» z.B. niemals eingefallen, für die NZZ oder die TA-Medien zu arbeiten um die Aktionäre mit Dividende zu versorgen und von sich selbst zu behauten ihre Sklavenarbeit sei nachhaltig.

In der Zeit in der wir gerade Leben, wurde ein grosser Teil dieser selbst gewählten „Sklavenarbeit“ um Einkommen zu generieren, abgeschafft und durch Formen von Grundeinkommen ersetzt.

Ich bin mir völlig bewusst, dass auch viele nachhaltigen Tätigkeiten undemokratisch und vermutlich teilweise auch wider geltendem Rechts verboten wurden.

Es ist jedoch sehr wichtig Bestrebungen zu erkennen, die es verbieten Einkommen zu generieren, nur weil man über Kapital verfügt (Verbot der Auszahlung von Dividenden).

Viele haben erkannt, dass es eben nicht primär bezahlte Arbeit braucht (z.B. den Unsinn eines Mindestlohns), sondern ein Grundeinkommen. Was noch nicht verstanden wurde, dass es eben nicht wieder bezahlte von Menschen verrichtetet,  nicht nachhaltige Arbeit braucht oder Kapitalgewinne  die auf Ressourcenverschwendung (z.B. Erdöl, Kohle, seltene Erden usw.) beruhen, um ein bedingungsloses Grundeinkommen zu finanzieren.

Die Sklavenarbeit verrichten für uns heute Automaten. Es genügen zwei Automaten (Computer) und das Internet (auch das sind Automaten) und sie stellen mir eine Zeitung zur Verfügung und ich kann ein Gespräch – früher nannte man es Briewechsel- mit Ihnen führen. Vorbei sind die Zeiten der Zeitungspapierhersteller, der Schriftsetzer, der Drucker, der Korrekturleser und der Zeitungsaltpapierentsorger. All dies Arbeiten brauche wir gar nicht mehr. Sie wurden durch Automaten ersetzt.

Für uns Menschen geht es nun vor allem darum uns nicht freiwillig zu Sklaven der Automaten und der Manipulierer (Google, Amazon, Geheimdienste und Freunde des überwachten Bürgers) zu machen.

Was wir alle weiterhin brauchen ist ein Einkommen, oder die Möglichkeit sich direkt aus der Natur zu versorgen ohne dies auf Kosten der Mitwelt und der zukünftigen Generationen zu tun.

Doch was ist, wen unsere Natur nicht genug für die Bedürfnisse aller Menschen hat?

Was ist, wenn die Natur, die Automaten, das Wissen nur wenigen gehört?

Was ist, wenn wir das Wissen nicht selbst nutzen und es anderen überlassen uns damit zu manipulieren?

Was ist, wenn wir nicht den Mut haben eigenständig zu denken, weil uns die Zeit fehlt oder der Stress ein angemessenes Einkommen zu erzielen, uns darin hindert.

Ich gehöre zu den hoch Privilegierten in dieser Zeit, die ein bescheidenes Grundeinkommen schon haben.

Die Lösung scheint ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle zu sein. Doch wie soll dieses bezahlt werden, durch Steuern auf bezahlte Arbeit, die gar nicht mehr gebraucht wird?

Durch Abschöpfung von Kapitalgewinnen von Medienkonzernen, wie der NZZ und der TA-Medien, die unnötige Informationen (z.B. Schadstoffausstoss von Kreuzfahrtschiffen) verbreiten und gleichzeitig die Ressourcen-Verschwendung  mit ihren Inseraten (z.B.  für Kreuzschifffahrten) ankurbeln.

Die Lösung sehe ich derzeit nur, indem Ressourcen mit Abgaben belegt werden und die Einnahmen als nachhaltiges Grundeinkommen an die Bevölkerung verteilt werden.

Eine weitere wichtige Einnahmequelle ist eine Mikrosteuer auf Finanztransaktionen.

Sowohl der Ressourcenbedarf als auch die Finanztransaktionen können stark reduziert werden, sie werden jedoch niemals auf null sinken. Damit stehen sie immer als Abgabe Substrat zur Verfügung und können  für die Finanzierung eines nachhaltigen Grundeinkommens genutzt werden.

Wir sind nicht mehr angewiesen auf Lohnabgaben und Kapitalgewinne die  auf Kosten der Mitwelt, der Mitmenschen und der zukünftigen Generationen erwirtschaftet werden.

Menschen die ein nachhaltiges Leben führen gehören neu zu den Gewinnern.

Wir leben gerade jetzt in einer Zeit, in der für einen kurzen Moment der Geschichte, die Türen weit offenstehen, um in diese neu gedachte Welt zu gehen.

Durch die offenen Türen muss nicht ganze Welt gehen. Es genügt, wenn eine kleine Minderheit voraus geht. Es genügt, wenn diese kleine Gruppe im ständigen Gespräch steht und den anderen von der neuen Welt erzählen.

Die Schweiz ist mit ihrer Direkten Demokratie, die damit das Gespräch zwischen den Menschen und ihren Repräsentanten institutionalisiert hat, prädestiniert voraus zu gehen in diese neue Welt.

Ins Gespräch mit den Lesern zum Thema treten heute schon Autoren ein wie

  • Simon Schmid             Republik Verschieden Artikel
  • Oswald Sigg                  Alt Vizekanzler Initiant Mikrosteuer

Noch ein sehr eingeschränktes Gespräch zum Thema führen einige Autoren wie

Ähnliche Gedanken wie ich haben Autoren in den folgenden Büchern.

Noch fehlen jedoch ernsthafte Gespräch unter den Autoren und mit ihren schnell lernenden Lesern.

Ich freue mich auf Gespräch auf dem Weg in die neu gedachte Welt.

Mit verrückten, nachhaltigen, visionären und utopischen Grüssen

Urs Anton Löpfe

CO2 Lenkungs-Abgabe ist eine Krücke

Kalter Kaffee serviert von Simon Schmid

Antwort auf den Artikel vom Simon Schmid in der Republik „Die Jahrhundertidee des umgekehrten U“ vom 27.4.2020.

Grüezi Herr Schmid

Herzlichen Dank für Ihren Beitrag.

Er hat mir geholfen weitere Belege zu bekommen, dass de CO2-Lenkungsabgabe nur eine Krücke, jedoch nicht die Lösung des Problems ist.

Was wir brauchen sind Ressourcen-Lenkungsabgaben.

Hier nun die Gründe die für die Ressourcen-Lenkungs-Abgabe sprechen und nicht für eine CO2-Lenkungsabgabe.

  1. Ressourcen (z.B. Energie, Boden, Nahrungsmittel) können niemals auf null gesenkt werden. Sie eignen sich somit als Abgabesubstrat für ein nachhaltiges Grundeinkommen. CO2 kann und sollte auf null gesenkt werden. Erheben wir eine hohe Energie-Lenkungs-Abgabe auf CO2, wird zwangsläufig auch das CO2 sinken aber damit auch das Abgabesubstrat für ein nachhaltiges Grundeinkommen.
  2. Eine Ressourcen-Lenkungs-Abgabe (z.B. Energie) erfasst auch den Strom. Damit kommt es nicht zu einer Verlagerung weg von CO2 hin zu Strom. In der Schweiz vor allem zu einer Verlagerung auf billigen importierten Strom (teilweise zu negativ Preisen). Zudem bekommt die Idee, das Problem mit Atomkraftwerken anstatt mit Entschwendung zu lösen, neuen Auftrieb.

Nicht vergessen sollte man, dass gemäss Bundesamt für Bevölkerungsschutz als grösstes Risiko der Schweiz eine lang andauernde Strommangellage gilt, dicht gefolgt von einer Pandemie.

  1. Einer Ressourcen-Lenkungs-Abgaben erfasst auch die graue Energie, welche inzwischen in der Schweiz mehr ausmacht, als die direkt genutzte Energie.

 

Persönlich frage ich mich, was mich an Ihren Artikeln immer wieder ärgert. Ich denke, Ihre Artikel sind absolut korrekt sauber recherchiert.

Ich glaube es liegt daran, dass es etwas zu tun hat mit aufwärmen von kalten Kaffee aus meiner Zeit in der Kreativgruppe des WWF Schweiz.  Dort ist auch immer wieder diese Idee aufgetaucht, dass wir nur genügend Wirtschaftswachstum brauchen und dann gehe es der Umwelt besser. Einem Wahn dem auch die Anhänger des Green New Deal erlegen sind.

Man hat schlicht übersehen, dass die Schweiz nicht der Nabel der Welt ist. Könnte es sein, dass sie immer wieder kalten Kaffee aufwärmen, der wenig dazu beiträgt, dass der Kaffee die kreativen Sinne, den Genuss weckt?

 

Mit Sinnen für Genuss

Urs Anton Löpfe