Weckruf an Schweizer Politiker

Standpunkt eines Bürgers an die Bundespräsidentin und die Fraktionssprecher zu ihren Erklärungen zur Corona-Pandemie

 

Sehr geehrte Frau Bundespräsidentin

Sehr geehrte Fraktionssprecherinnen und Fraktionssprecher

Als einzelner Vertreter des Souveräns erlaube ich mir meinen Standpunkt zu Ihren Erklärungen zur Corona Pandemie abzugeben.

Vorerst möchte ich allen danken, die alles daransetzen, dass wir unsere Freiheit so schnell als möglich wiederbekommen. Dazu gehört für mich auch das grossartige Initiativ- und Referendumsrecht der Schweiz.

Ich möchte all jenen mein Mitgefühl aussprechen, die unter dem Corona-Kriese gelitten haben und teilweise schreckliches durchmachen und noch durchmachen werden. Dazu zählen für mich alle Menschen auf dieser Erde.

Die Präambel unserer Bundesverfassung ist die perfekte Basis, um unser Handeln vor, während und nach der Corona-Krise zu überdenken.

Da steht:

in der Verantwortung gegenüber der Schöpfung.

Unsere Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga sagt:

„Ein kleiner Virus bringt Grosses in Gefahr: unsere Grundrechte

Doch war es wirklich der Virus, etwas ganz natürliches, der uns unserer Grundrechte beraubt hat? Es war doch nicht der Virus, der grossen Teilen der Menschen das Leben gekostet hat, wie dies bei früheren Seuchen der Fall war.

Es war die Angst vor dem Virus, der wiederum Teil der Natur, der Schöpfung ist, die uns dazu gebracht hat unserer Freiheit im Sinne der Präambel unserer Verfassung auszusetzen.

gewiss, dass frei nur ist, wer seine Freiheit gebraucht, und dass die Stärke des Volkes sich misst am Wohl der Schwachen, …

Wie sind wir umgegangen mit dem Schwächsten und wie werden wir in Zukunft umgehen mit den Schwächsten – nicht nur in der Schweiz – auf der ganzen Erde?

Ist die Präambel unserer Verfassung wirklich die Leitschnur nach der wir uns richten, in der Vergangenheit und in der Zukunft?

… im Bestreben, den Bund zu erneuern, um Freiheit und Demokratie, Unabhängigkeit und Frieden in Solidarität und Offenheit gegenüber der Welt zu stärken, ….

Wollen wir wirklich erneuern?

Wir wussten, dass die grössten Risiken der Schweiz eine lang andauernde Strommangellage ist, dicht gefolgt von einer Pandemie.

Wir wissen, dass die Finanzierung unserer Sozialwerke nicht nachhaltig gesichert ist.

Wir wissen, dass es für unseren verschwenderischen Umgang mit Ressourcen 4 Erden braucht.

Das unser Anspruch auf Verschwendung von Ressourcen, die wir zum grössten Teil importieren, Kriege und gewaltige Flüchtlingsströme verursacht.

Wir wissen, dass wir mit diesem übermässigen Ressourcenverbrauch das Klima verändern, ja unsere Lebensgrundlage zerstören.

Wie vereinbaren wir dieses Wissen mit dem Satz aus unserer Präambel?

…im Bewusstsein der gemeinsamen Errungenschaften und der Verantwortung gegenüber den künftigen Generationen, …

Ich denke Sie wissen alle, dass das Problem ist, dass wir Freiheit missverstehen als absolute Freiheit des Einzelnen, selbst wenn dies zu Lasten unserer Mitwelt, unserer Mitmenschen auf der ganzen Welt und der zukünftigen Generationen geht.

Ich denke das Corona Virus war bestenfalls ein kleiner Warnschuss, der Natur, der Schöpfung.

Wie gesagt er hat die Menschheit bei weitem noch nicht an den Rand des Aussterbens gebracht.

Die Natur hat uns vielleicht einen kleinen Wink gegeben, schaut ihr könnt es noch selbst in die Hand nehmen, wenn nicht, müsst Ihr Euch auch keine Sorgen um mich machen, ich kann selbst für mich sorgen, ich brauche keine Umwelt- und Naturschützer.

Doch was brauchen wir Menschen wirklich. Die Corona Krise hat uns deutlich gezeigt, was wir wirklich brauchen für ein menschenwürdiges Leben und was uns wirklich fehlt.

Was wir sehen ist, dass wir primär ein Einkommen brauchen. Fälschlicherweise glauben immer noch viele, Einkommen könne oder müsse durch bezahlte menschliche Arbeit oder Kapitalerträge erzielt werden. Doch wer generiert heute vor allem Arbeit und Kapitalerträge? Diejenigen die über das Wissen verfügen um Automaten für ihre Zwecke zu nutzen. Sie müssen nicht einmal mehr die Automaten (Smartphones, Autos, Kryptorecher, Computer usw.) besitzen. Sie müssen nur sicherstellen, dass das Einkommen daraus wenigen zu Gute kommt und dass die Menschen konsumieren und konsumieren. Das alles braucht immer mehr Ressourcen, die unsere Erde nicht für all unsere Gier hat.

Problematisch ist auch, dass es weder Sinn macht noch einem humanen Leben zuträglich ist, wenn alle Tätigkeiten durch Automaten erledigt werden. Diese sind vor allem Tätigkeiten, die dem sozialen Kontakt, der Menschlichkeit zuträglich sind, Erziehung, Schulung, Gesundheitspflege, Kulturaustausch usw. Doch warum sind gerade diese Tätigkeiten so schlecht oder in der jetzigen Zeit gar nicht bezahlt? Es ist sehr erfreulich, dass dies zum Teil erkannt wurde und man diesen Menschen zumindest teilweise, jedoch zeitlich beschränkt ein Grundeinkommen gesichert hat.

Fassen wir die Erkenntnisse zusammen. Wir wissen, wir müssen den Menschen ein Grundeinkommen sicherstellen, das nicht zwingend durch bezahlte Arbeit oder Kapitalgewinne finanziert werden muss.

Wie wissen, dass wir unsere Welt nicht überlasten dürfen durch Raubbau an ihren natürlichen Ressourcen.

Wir kennen die Probleme. Doch kennen wir auch die Lösungen?

Ich behaupte Ja.

Man findet die Lösungen in einzelnen Initiativen, ich meine z.B. die KELS von Bundesrätin Widmer Schlumpf, die Mikrosteuer-Initiative, das bedingungslose Grundeinkommen und einige frühere Initiativen mit ähnlicher Stossrichtung.

Es waren die Initiativen Einzelner, weniger, die uns in unserer Geschichte entscheidend weitergebracht haben. Dazu zählen z.B. die Direkte Demokratie, die AHV und ganz allgemein unsere Sozialwerke, das Proporz-Wahlrecht, Rückkehr zur direkten Demokratie nach dem 2. Weltkrieg, das Frauenstimmrecht, der UNO-Beitritt, die Armeeabschaffungs-Initiative, die Hochmoor-Initiative, die Alpen-Initiative.

Einige davon haben Dinge in der Schweiz bewirkt, die auf der Welt einzigartig geblieben sind und viele andere Menschen auf der Welt die Möglichkeit gibt, von einer anderen Welt zu träumen in Freiheit und Demokratie, Unabhängigkeit und Frieden in Solidarität und Offenheit gegenüber der Welt, in Verantwortung gegenüber den künftigen Generationen.

Vielleicht war dieses Initiativrecht zu erfolgreich, es hat den meisten Schweizern grossen Wohlstand gebracht und wir gehören gemäss gewissen Studien mit zu den glücklichsten Menschen auf dieser Erde.

Nur sind wir keine Insel auf dieser Welt. Wir haben weder ein spezielles Anrecht auf Wohlstand noch auf Glück. Noch einmal ein Auszug aus der Präambel der Schweizer Bundesverfassung.

… und Frieden in Solidarität und Offenheit gegenüber der Welt zu stärken,

im Willen, in gegenseitiger Rücksichtnahme und Achtung ihre Vielfalt in der Einheit zu leben,…

Initiativen von Minderheiten, die das grosse Ganze sehen, haben wir nicht mehr ernst genommen und uns begnügt mit dem Verteilen der uns global nicht zustehenden Ressourcen. Den einen ein paar Kraftwerke mit alternativer Stromproduktion, den anderen einen Rest von Atomkraftwerken und vielleicht in Zukunft sogar Gaskraftwerke, die betrieben werden mit importiertem Gas und wenn es gar nicht geht importieren wir den Strom einfach. Wir importieren viele andere Ressourcen im Übermass und berauben damit andere Menschen ihrer Möglichkeiten, ihrer Freiheiten. Wir tun dies im Wissen, dass wir viermal zu viel Ressourcen, Energie, Strom verschwenden und uns niemand im Ausland die Ressourcen, die Energie, den Strom einfach bedingungslos zur Verfügung stellt. Immer mehr Menschen wollen sich nicht zu Unrecht an «unseren» verschwendeten Ressourcen bereichern, bzw. ihrem bitteren Elend entkommen. Gutmenschen schöpfen die Sahne unser Ressourcenschwemme ab und verschenken sie an die Schwächsten.

Obwohl alle wussten, dass die wirksamsten Massnahmen gegen die Ressourcen-Verschwendung, dazu zählt auch Energie, eine Lenkungsabgabe ist, hat kein Parlamentarier den Mut gehabt darauf einzutreten. Die KELS sah zurecht vor, dass die CO2 Lenkungsabgabe abgeschafft wird. Betrachtet man den aktuellen Stand der CO2 Gesetzgebung, erkennt man, dass es den Ständeräten sowie den Nationalräten mehr um ihre Partikularinteressen geht und nicht um das grosse Ganze. Minderheiten wie die Betreiber von privaten Kleinflugzeugen werden extrem belastet, Strombezüger gar nicht und Autofahren mit Samthandschuhen gestreichelt.

Haben Sie endlich den Mut ernsthaft auf Ressourcen-Lenkungsabgaben umzusteigen.

Da es zur Eigenheit von Lenkungsabgaben gehört, dass diese an die Bevölkerung zurückbezahlt werden, schaffen sie damit automatisch ein Grundeinkommen, kein bedingungsloses Grundeinkommen, sondern ein nachhaltiges Grundeinkommen. Zu den Gewinnern gehören Menschen und Unternehmen die sich ressourcenschonend verhalten.

Ja und da gibt es noch so eine verrückte Initiative von einer Minderheit. Die Mikrosteuer auf Finanztransaktionen. Sie ist die ideale Ergänzung zu Ressourcen-Lenkungsabgaben.

Selbst ein früherer Vizekanzler setzt sich nun für ein Grundeinkommen ein, dass mittels Mikrosteuer finanziert wird.

Wenn uns die Corona Krise etwas lehrt, ist es, dass die Dinge völlig anders sein können, als wir vorher je gedacht haben.

Ich bitte sie, sich einen Ruck zu geben endlich in grösseren Dimensionen zu denken und zu handeln. Dafür haben wir Sie gewählt.

Gerne bin ich bereit mit Ihnen im Gespräch die Initiativen weiter zu konkretisieren.

Urs Anton Löpfe        6. Mai 2020

Visionär Utopist

  • ehemaliger Energie-Entschwendungsunternehmer
  • ehemaliges Mitglied der FDP
  • ehemaliges Mitglied der Grünliberalen
  • ehemaliges Mitglied des VSE
  • ehemaliges Mitglied ÖBU
  • ehemaliger Präsident WWF Aargau
  • ehemaliges Mitglied der Kreativgruppe der WWF Schweiz
  • ehemaliger Präsident der Konferenz Aargauer Natur- und Umwelt Organisationen
  • ehemaliges Mitglied der Begleitkommission Ausbau Bareggtunnel
  • ehemaliges Mitglied Mobilitätskommission Kanton Aargau

Bürgschaften

Bürgschaften

Ressourcen-Lenkungsabgaben haben den Zweck Ressourcen (z.B. Energie) zu verteuern und damit Anreize zu schaffen, den Ressourcenverbrauch zu reduzieren.

Linke, elitäre Kreise behaupten immer wieder Ressourcen-Lenkungsabgaben seien nicht sozial.

Dieses Problem kann jedoch mit Bürgschaften und einem ausreichend hohen nachhaltigen Grundeinkommen problemlos gelöst werden.

Nehmen wir als Beispiel die Wärme- und Warmwasserversorgung.

Jedermann braucht ein beheiztes Haus im Winter und Brauchwarmwasser.

Die Bereitstellung von Wärme und Warmwasser erfolgt heute meist mit fossilen Brennstoffen wie Öl- oder Gas.

Einer der effektivsten Massnahmen um den Öl- und Gasbedarf zu senken, ist der Einsatz von Wärmepumpen. Die Wärmepumpen entnehmen der Umwelt, z.B. der Erdreich Wärme und geben diese als Heizwärme oder Brauchwarmwasser wieder ans Gebäude ab.

Nehmen wir als Beispiel ein Öl beheiztes Haus, dass bisher jährlich 3000 Liter Heizöl benötigt hat. Das Heizöl kostet bisher 0.70 Franken pro Liter, was jährliche Kosten von 2100 Franken verursacht. Neu braucht das Haus noch 5000 kWh Strom für die Erdsonden Wärmepumpe. Diese kosten in der Schweiz etwa 0.20 Franken pro kWh, somit 1000 Franken pro Jahr.

Es werden 1100 Franken Energiekosten eingespart.

Die Einsparungen betragen somit 1100 Franken pro Jahr.

Die neue Erdsonden-Wärmepumpenanlage kostet z.B. 44’000 Franken. Es dauert 40 Jahre, bis mit den eingesparten Energiekosten von 1 100 Franken, die Wärmepumpe finanziert ist.

Eine neue Ölheizung kosten z.B. nur 11 ‘000.- Franken. Um die Mehrkosten von 33’000 Franken für eine Erdsonden-Wärmepumpenanlage zu finanzieren mit den Energiekosten Einsparungen, dauert es 33 Jahre.

Ältere Hausbesitzer werden oft, selbst wenn sie wollten, von der Bank kein Darlehen bekommen, da die höheren Investitionskosten von 33’000 Franken , gemäss den üblichen Berechnungen der Banken für sie nicht tragbar sind.

Machen wir nun die gleiche Rechnung mit der vorgeschlagene Energie-Lenkungsabgabe.

Die bisherigen Heizöl Kosten steigen auf 10 500 Franken. Dies Stromkosten für die neue Wärmepumpenanlage auf 5 000.- Franken. Die Einsparungen betragen nun 5 500 Franken pro Jahr. Die gesammten Kosten für die Wärmepumpenanlage lassen sich nun mit den Einsparungen in 8 Jahre abzahlen.

Gewährt der Bund der Bank für Ihren Kredit für die Energieentschwendungsanalge eine Bürgschaft, hat die Bank Ihr Geld absolut sicher angelegt.

Solche Bürgschaften plante der Bund für Kredite an die Swiss, um diese vor dem Zusammenbruch  zu bewahren. Wär es nicht wesentlich sinnvoller und nachhaltiger solche Bürgschaften für Energieentschwendungs-Investitionen zu gewähren?

Durch das Grundeinkommen sind die Menschen geschützt vor einem Totalausfall ihres Einkommens.

Es ist äusserst wichtig, dass das Grundeinkommen so hoch angesetzt wird, dass auch höher Energiekosten bezahlt werden.

Mit Bürgschaften wird sichergestellt, dass jedermann in Entschwendung investieren kann.

Zu hohe Ressourcenabgaben

Vor allem linke elitäre Kreise behaupten immer wieder, dass schwächere Menschen von Ressourcen-Lenkungsabgaben übermässig belastet werden.

Das trifft jedoch nur zu, wenn eine Abgabe nicht an die Bevölkerung als Grundeinkommen zurückbezahlt wird.

Die nachfolgenden Berechnungen beruhen auf Schweizer Zahlen, da diese einfacher auffindbar sind als die deutschen Zahlen. Sie lassen sich jedoch vom Prinzip her einfach auf deutsche Verhältnisse übertragen.

Die Berechnungen beziehen sich auf eine alleinstehende Frau mit zwei Kindern unter 16 Jahren. Die Familie wohnt in einer Wohnung mit 60 m2. Sie besitzen kein eigenes Auto, jedoch ein Generalabonnement für alle öffentlichen Verkehrsmittel in der Schweiz.

Die Frau erhält vor der Einführung des Grundeinkommens für eine 100 % Stelle ein netto Lohn von 3 400 CHF pro Monat. Nach der Einführung arbeitet sie nur noch 50%.

Pro Monat ergibt sich folgende Rechnung.

Einkommen in CHF

bisher         mit NGE

Netto Lohn (abzüglich Kopfsteuer)                                          3 400           1 700

Grundeinkommen (1 Erwerbsfähige Personen)                                        2 200

Grundeinkommen (2 Kinder bis 16 Jahre)                                                    3 300

Total netto Einkommen                                                                  3 300          7 200

 

Ausgaben die sich ändern durch ein NGE in CHF

Miete                                                                                                           800              880

Gesundheit                                                                                                350              385

Heizkosten (Oel)                                                                                    630            3 150 (Ölpreis steigt um 400%)

Strom                                                                                                            100            500 (Strompreis steigt um 400%)

Generalabonnement (Monatskarte)                                               392            800 (Folge des höheren Strompreises)

Mikrosteuer                                                                                                                     60

Mehrwertsteuer (8%)                                                                                       –     400 (MWST ersetzt durch Mikrosteuer)

Gesamte Ausgaben die sich ändern                                             2 422         5 375

Verbleibend für übrige Ausgaben                                                   978         1 825

Die Kaufkraft für schwächere Einkommen steigt massiv.

Durch die hohen Ressourcen-Lenkungs-Abgaben werden Produkte und Dienstleistungen mit hohem Ressourcen-Verbrauch sehr teuer und unattraktiv.

Autofahren mit fossilem Treibstoff wird gegenüber heute etwa das 4-fache kosten. Doch auch Elektroauto fahren wird als Folge von Abgaben auf Strom und Ressourcen wie z.B. seltene Erden für Batterien ebenfalls viel teurer. Fliegen ist durch die Energieabgaben etwa viermal teurer als heute.

Anderseits kann Deutschland 145 Milliarden €, die Schweiz 24 Milliarden Franken Ausgaben für Arbeit und Soziales im Bundeshaushalt pro Jahr einsparen.

Die eigenen Kosten lassen sich durch den Einzelnen stark beeinflussen. Zieht zum Beispiel ein Lebenspartner in die gleiche Wohnung, sinken die Mietkosten, die Heizkosten, die Stromkosten, das Generalabonnement im Mittel um beinahe 20%.

Wer das nachhaltige Grundeinkommen finanziert, beschreibe ich im Abschnitt «Die Finanzierer» des nachhaltigen Grundeinkommens.

Prinzip des NGE

In diesem Beitrag wird das Prinzip des nachhaltigen Grundeinkommens erklärt.

Ein nachhaltiges Grundeinkommen ist eine Antwort auf die ökologischen, sozialen und ökonomischen Krisen unserer Zeit.

Das nachhaltige Grundeinkommen entspricht einer aufgeklärten, toleranten, freiheitlichen, humanistische Gesellschaft, die in der Entschwendung von Ressourcen (materiell und immateriell) einen Wert sieht.

Das nachhaltige Grundeinkommen basiert auf dem Grundgedanken, dass alle Menschen die eine nachhaltige Leistung erbringen, davon profitieren können und nicht nur eine Elite (zum Beispiel Vermögende oder Menschen mit einem hohen Einkommen) wie dies z.B. beim Green New Deal der Fall ist.

Das nachhaltige Grundeinkommen ist nicht bedingungslos. Es erfordert eine Leistung und zwar solche Werte zu leben, die nicht zu Lasten unserer Mitwelt, unserer Mitmenschen auf dieser Erde und zukünftigen Generationen geht.

Das Coronavirus hat politische Entscheidungen ausgelöst, die zu fundamentalen Einschränkungen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens führen. Es wird jedoch auch deutlich, dass nach wie vor die wichtigsten Bedürfnisse, wie Ernährung, Sicherheit, Gesundheit, Dach über dem Kopf vieler Menschen gedeckt werden können.

Die Krise zeigt uns ebenfalls deutlich, welche wichtigen Bedürfnisse z.B. soziale Kontakte, freie Gestaltung eines lebenswerten Lebens, zu wenig oder nicht gedeckt werden und wurden.

Sie zeigt uns, dass die Menschen vor allem ein Einkommen brauchen um ihre Bedürfnisse zu decken und nicht primär eine bezahlte, oft unnötige oder gar schädliche Arbeit. Unerfüllte Arbeit, die zu Lasten unserer Gesundheit geht oder Tätigkeiten, die ganz direkt unsere Mitwelt zerstören, z.B. die Gewinnung von seltenen Erden, das Überdüngen unserer Böden.

Menschen, die wirklich wichtige Bedürfnisse, wie das Pflegen von bedürftigen Menschen, die Versorgung mit Lebensmittel usw. in dieser Zeit erfüllen, haben zu viel Arbeit und werden trotzdem nicht besser bezahlt.

Zur Zeit werden als Folge der Coronakrise viele Massnahmen ergriffen, die darauf abzielen, den Menschen ein Grundeinkommen zu sichern wie z.B. Verlängerung der Kurzarbeitszeit, direkte Zahlungen an Selbständige, direkte Zahlungen an Menschen die Kinder betreuen usw.. Sie werden jedoch meist nicht als Formen von Grundeinkommen erkannt.

Die Finanzierung muss jedoch mit neuen Rezepten erfolgen. Der Staat sollte sich möglichst nicht verschulden. Auch diese Schulden müssen irgendwann wieder mit Steuereinnahmen auf Lohnarbeit und Kapitalabschöpfung getilgt werden. Dabei spielt es dann meist keine Rolle, ob diese Lohnarbeit oder das aufgebaute Kapital auf Raubbau an unseren natürlichen Reserven basiert oder einer nachhaltigen Entwicklung.

Das noch schlimmere Szenario wäre die Vernichtung der Schulden durch Inflation. Dies würde vor allem die Kaufkraft der finanziell Ärmsten schwächen, das genaue Gegenteil der erwarteten Wirkung eines Grundeinkommens.

Die Finanzierung muss neu durch Ressourcen-Lenkungsabgaben und eine Mikrosteuer auf Finanztransaktionen erfolgen.

Es gilt zu verhindern, dass nicht wieder nur eine Elite unsere Zukunft bestimmt und dies vor allem zu Ihrem Nutzen.

Dieser Beitrag soll bewusst machen, dass wir uns in der Realisierungsphase einer Vision, einer Utopie befinden, die die Chance hat einer Mehrheit der Menschen zu Gute zu kommen.

Weitere Beiträge zum nachhaltigen Grundeinkommen: